Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Details der Einigung sind vertraulich.
Rainer Hald, CTO der VARTA AG: "Die Einigung ist ein großer Erfolg. Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen, die insbesondere für die True Wireless Stereo Headset-Industrie einen bahnbrechenden Fortschritt darstellt. Wir haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen, und werden dies auch in Zukunft tun."
Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.
Die VARTA AG produziert und vermarktet ein umfassendes Batterie-Portfolio von Mikrobatterien, Haushaltsbatterien, Energiespeichersystemen bis zu kundenspezifischen Batterielösungen für eine Vielzahl von Anwendungen, und setzt als Technologieführer in wichtigen Bereichen die Industriestandards. Als Muttergesellschaft der Gruppe ist sie in den Geschäftssegmenten „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ und „Household Batteries“ tätig.
Das Segment „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ fokussiert sich auf das Mikrobatterien-, Lithium-Ionen-CoinPower-, Lithium-Ionen-Rundzellen (Lithium-Ion Large Cells) sowie auf das Lithium-Ionen-Batteriepack-Geschäft. Durch intensive Forschung und Entwicklung setzt VARTA in vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie und bei Mikrobatterien weltweite Maßstäbe und ist so anerkannter Innovationsführer in den wichtigen Wachstumsmärkten der Lithium-Ionen-Technologie sowie bei primären Hörgerätebatterien. Das Segment „Household Batteries“ umfasst das Batteriegeschäft für Endkunden, darunter Haushaltsbatterien, Akkus, Ladegeräte, Portable Power (Power Banks) und Leuchten sowie Energiespeicher.
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