Grünes Licht für Open Source? Die Ampel und Open Source

Die Ausgangslage

Zunächst einmal wollen und müssen wir weiterhin betonen, wie wichtig Open Source für eine schnellere, sicherere und bessere Digitalisierung ist. Wir von cape IT setzen schon seit geraumer Zeit mit unserem IT- und Servicemanagement-System KIX darauf und auch auf europäischer Ebene ist man von der offenen Softwarestruktur überzeugt: Bei dem Projekt GAIA-X, das in Europa Datensouveränität, Datenverfügbarkeit und Innovation schaffen will, kommt Open Source zum Einsatz; von der deutschen Regierung wird dies unterstützt. Sogar auf hoher politischer Ebene hat hierzulande Software mit öffentlich zugänglichem Quellcode Einzug gehalten, nur gab es bislang keine Maßgabe, dies auch bundesweit durchzuziehen. Das könnte sich jetzt ändern. Zwar wird die neue Marschrichtung im Koalitionsvertrag mit nur zwei Sätzen erwähnt, doch diese reichen immerhin aus, um von Hoffnung zu sprechen. Dringend nötig, gerade in Deutschland haben wir viel aufzuholen.

Die Details im Vertrag

Politik ist ein heikles Spiel, und gerade, wenn so unterschiedliche Parteien wie die Grünen und die FDP an einem Strang ziehen müssen, ist die Gefahr groß, dass faule Kompromisse dabei herauskommen. Dennoch finden sich im Koalitionsvertrag aufmunternde Zeichen, was das Thema Open Source angeht. Die mühsame, aber wichtige Aufklärungs- und Kommunikationsarbeit, die wir in der Sache auch mit der Open Source Business Alliance seit Jahren verrichten, scheint langsam Früchte zu tragen. Wie nicht anders zu erwarten, bleibt im Vertrag einiges vage beschrieben, doch die Bereitschaft zum Dialog und zu Gesetzgebungsverfahren sind verankert worden. Für die Ampel gehört dabei die Digitalbildung, die verbessert werden soll, genauso zum Themenkomplex wie die Modernisierung der Einwanderungspolitik, da diese darauf ausgelegt sein sollte, fähige Arbeitskräfte für eine moderne Digitalisierung zu gewinnen.

Wortlaut und Pläne

Konkret heißt es im Koalitionsvertrag, dass für „öffentliche IT-Projekte offene Standards“ festgeschrieben und „Entwicklungsaufträge in der Regel als Open Source beauftragt“ werden. Des Weiteren ist von einer Multi-Cloud Strategie, offenen Schnittstellen und einer „Cloud der öffentlichen Verwaltung“ die Rede. Allein diese wenigen Worte deuten auf ein Umdenken und ein neues Verständnis für das Thema hin. Dass hierbei im gesamt-europäischen Kontext gedacht wird, der Austausch von Daten und die Digitale Souveränität Priorität haben, lässt ebenso hoffen, wie die Einstellung, dass mit öffentlichen Geldern finanzierte Entwicklungen der Öffentlichkeit auch zugänglich gemacht werden müssen. Nicht minder zuversichtlich stimmt die Zielsetzung, nicht-vertrauenswürdige Unternehmen beim Ausbau kritischer Infrastrukturen nicht zu beteiligen. Das heißt: Proprietäre, geschlossene Software, die nicht überprüft werden kann, wird in Zukunft entsprechend hoffentlich seltener werden.

Allianz von Technik und Klima

Ein weiteres Thema, welches zu oft (und zu lange) im Zusammenspiel mit Technikvorhaben vernachlässigt wurde, ist die Nachhaltigkeit. Die nun angestrebten Klimazertifizierungen für digitale Produkte sind ausdrücklich zu begrüßen. Die Nutzungsdauer zahlloser Geräte muss deutlich verlängert werden, offene Betriebssysteme müssen her und die digitale Obsoleszenz gehört abgeschafft. Bei all diesen Themen stehen wir weiterhin gerne als Gesprächspartner bereit, um unsere jahrelange Expertise mit einzubringen. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig freies Wissen und Open Source auch für die Gesundheit der BürgerInnen sein kann.

Erste Schritte

Die ersten Schritte in eine hoffentlich neue Zeitrechnung sind also unternommen. PolitikerInnen wie die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken, die sich bereits vor zwei Jahren für Open Source aussprach, können nun beweisen, dass Worten Taten folgen. Denn ab sofort gilt es, vor allem im Bildungssektor, in den Behörden und vielen neuen Projekten eine entsprechende Basis zu schaffen – und zwar möglichst schnell. Wir werden im Zusammenspiel mit anderen Open Source Unternehmen die Entwicklungen genau beobachten, tatkräftig zur Verfügung stehen und mahnen, wo es nötig ist.