Salzwasser-Entsorgung: Ermittlungsverfahren eingestellt

In der Sache geht es um die im April 2021 erfolgte Einstellung eines seit vielen Jahren geführten Ermittlungsverfahrens. Darin wurden Vertreter von Behörden, Ministerien und K+S fälschlich dem Vorwurf ungesetzlichen Handelns bei der Entsorgung von Salzabwässern aus der Kaliproduktion ausgesetzt. Unter anderem stellt der ermittelnde Staatsanwalt in der Einstellungsverfügung die Behauptung auf, dass Vertreter von K+S auf Behördenmitarbeiter Druck ausgeübt und Messwerte gezielt verfälscht hätten, um von den Genehmigungsbehörden in Hessen und Thüringen wasserrechtliche Erlaubnisse zur Entsorgung von Salzabwässern zu erhalten.

Dazu stellt K+S klar:

K+S richtet sich in seinem unternehmerischen Handeln ausschließlich nach Recht und Gesetz. Sowohl die angebliche Rechtswidrigkeit wasserrechtlicher Erlaubnisse wie auch die behauptete Einschüchterung von Behördenmitarbeitern entbehren jeder sachlichen Grundlage und entspringen ausschließlich der Phantasie des ermittelnden Staatsanwaltes.
Nachdem bereits 2016 die Eröffnung eines Hauptverfahrens vom Landgericht Meiningen abgelehnt und vom Oberlandesgericht Jena bestätigt worden war, haben jetzt die haltlosen Ermittlungen, die insgesamt seit zwölf Jahren von der Staatsanwaltschaft Meiningen mit viel Aufwand geführt worden waren, endlich ein Ende gefunden. Nach wie vor gilt deshalb, dass kein öffentlich-rechtliches Verfahren jemals die Rechtswidrigkeit der erteilten wasserrechtlichen Erlaubnisse aus Hessen und Thüringen festgestellt hat!

Mit Blick auf den nicht nachvollziehbaren Ermittlungsansatz des Staatsanwaltes hatte im Übrigen bereits das Thüringer Oberlandesgericht Jena festgestellt, dass es sich „nicht des Eindrucks erwehren (kann), dass mit dem vorliegenden Verfahren … strafrechtsfremde Zwecke verfolgt werden.“ (Thür. OLG v. 05.05.2017; Az.: 1 Ws 481/16)
Die jetzt endlich erfolgte Einstellung des Ermittlungsverfahrens mangels Tatverdacht gemäß § 170 Abs. 2 StPO war deshalb nicht nur ein Gebot der juristischen Vernunft, sondern ist das Eingeständnis einer gescheiterten und grundlegend falschen Bewertung von Fakten.

Hintergrundinformationen zur Umweltpolitik von K+S

Gewässerschutz trägt Früchte

K+S hat allein im Bereich des Werkes Werra seit 2010 rund 500 Millionen Euro in den Gewässerschutz investiert. Durch den Bau neuer Produktionsanlagen an den Standorten Hattorf und Wintershall (beide Hessen) sowie Unterbreizbach (Thüringen) konnte die Salzabwassermenge auf rund 5,5 Millionen Kubikmeter/Jahr (zum Vergleich 2007: 14 Millionen Kubikmeter) gesenkt werden. Damit wurden auch die ökologischen Bedingungen für Werra und Weser deutlich verbessert.

Versenkung wird Ende 2021 beendet

Ende dieses Jahres wird K+S die Versenkung von Salzabwasser in den Plattendolomit endgültig einstellen. Anfang 2022 soll die untertägige Einstapelung von Salzlösungen im Grubenfeld springen als neuer lokaler Entsorgungsweg genutzt werden. K+S arbeitet intensiv daran, die dafür erforderlichen Genehmigungen im Laufe des Jahres zu erlangen, nachdem die Landtage von Hessen und Thüringen Ende vergangenen Jahres der Änderung des Staatsvertrags zum grenzüberschreitenden Abbau von Kalisalzen mit überwältigender Mehrheit zugestimmt hatten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für das künftige Entsorgungskonzept des Werkes Werra.

Aktiver Dialog mit Umweltverbänden und Standortgemeinden

K+S steht im Rahmen ihrer Umweltstrategie zugleich mit Kommunen und Verbänden im aktiven Dialog. So wurden u.a. Vereinbarungen mit dem BUND, der Gemeinde Gerstungen und der Gemeinde Herleshausen unterzeichnet, um einer intakten Umwelt Rechnung zu tragen und eine solide Basis für ein gutes Miteinander zu schaffen.

Diese Vereinbarungen enthalten auch die Selbstverpflichtung, das Volumen der noch bis Ende 2021 erteilten Erlaubnis zur Versenkung um eine Million Kubikmeter zu reduzieren. Neben dieser bereits erreichten Einsparung bekräftigen die Vereinbarungen auch die Umsetzung des umfangreichen Maßnahmenkonzepts zur weiteren Entlastung der Werra sowie gemeinsamer Naturschutzprojekte an der Werra oder ihren Zuflüssen.