CENTOMO-Geschäftsführer Michael Zondler zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur

„CDU, CSU und SPD haben die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche auf 28 Seiten zusammengefasst. Relativ weit vorn, nämlich auf den Seiten 7 und 8, finden sich Aussagen zu den Themen Verkehrs und Infrastruktur. Die Verhandlungspartner halten fest: ‚Mobilität ist eine zentrale Grundlage für individuelle Freiheit und gesellschaftlichen Wohlstand, für wirtschaftliches Wachstum und für Arbeitsplätze in allen Regionen.‘ Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, wird die künftige Große Koalition in den nächsten vier Jahren alles daran setzen müssen, den Geist dieser programmatischen Aussage in die Praxis umzusetzen. Die bisherige Koalition aus Union und SPD hat in den letzten vier Jahren in diesen Bereichen jedenfalls zu wenig getan.“

„Die Verhandlungspartner wollen die Infrastruktur weiter ausbauen und modernisieren und ‚die großen Chancen von digitalen Innovationen, wie automatisiertes und vernetztes Fahren und von alternativen Antrieben auf allen Verkehrsträgern nutzen‘. Fahrverbote sollen vermieden und die Luftreinhaltung verbessert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie soll genauso wie bezahlbare Mobilität auch künftig sichergestellt werden. Elektromobilität soll gefördert werden. Alle diese Maßnahmen sollen durch ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen von Bund, Ländern, Kommunen, Unternehmen und Gewerkschaften auf die Schiene gesetzt werden“, berichtet Zondler.

„Die Automobilindustrie und die Zuliefererindustrie kann mit diesen programmatischen Aussagen und Zielen leben. Wichtig ist, dass bald eine handlungsfähige Regierung ihre Arbeit aufnimmt und das, was auf dem Papier steht, in die Praxis umsetzt. Doch Programm und Personal gehen hier Hand in Hand. Wir brauchen in der kommenden Bundesregierung einen versierten Fachminister, der am Mobilitätskonzept der Zukunft arbeitet. Das Autoland Deutschland kann es sich nicht leisten, dass eine regional aufgestellte Partei wieder einen Verkehrsminister benennt, der dann vier Jahre damit vergeudet, an einer Pkw-Maut zu arbeiten, die kein Mensch braucht – außer bayerische Wahlkämpfer“, so der CENTOMO-Chef.