ZVO-„Mängelliste“ zu REACH

Im Rahmen des regulatorischen Tauglichkeits- und Leistungsprogramms („Regulatory Fitness and Performance Programme”, REFIT) der EU-Kommission, wird aktuell die REACH-Richtlinie überprüft. Wie bereits berichtet, zielt dieses Programm darauf ab, durch eine Aktualisierung der Gesetzgebung i) die gesetzten sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Ziele besser zu erreichen und ii) die administrative Belastung für Unternehmen und Bürger möglichst zu begrenzen.

Klare Forderungen seitens des ZVO

Vor diesem Hintergrund hat der ZVO eine Übersicht von Kommentaren und Kritikpunkten erstellt, mit der die zuständigen EU-Beamten auf die Lasten und Probleme der derzeitigen REACH-Regulierung hingewiesen werden. Hierbei beruft sich der Verband auf die kollektiven Erfahrungen seiner Mitglieder aus der Galvanotechnik und bündelt diese als „Lerneffekte“ des vergangenen Jahrzehnts (seit der Einführung von REACH im Jahr 2006).
Als Konsequenz zählt der ZVO nunmehr zahlreiche Forderungen und Verbesserungsvorschläge auf. Hierzu gehören unter anderem die Vereinfachung der Zulassungsprozesse, die grundsätzliche Möglichkeit der Durchführung einer Risk-Management-Optionen-Analyse (RMOA) bevor eine Substanz für REACH in Erwägung gezogen wird, europaweite Arbeitsplatzgrenzwerte, die in gewissen Fällen anstelle von REACH angewandt werden sollen, sowie die Gleichbehandlung aller durch REACH regulierten Stoffe.
Der ZVO wird in den kommenden Wochen und Monaten aktiv den Austausch mit relevanten Entscheidungsträgern in Brüssel suchen, um somit verstärkt auf diese aktuellen Missstände unter REACH hinzuweisen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten.

EU-Kommission verschiebt Evaluationsbericht

Der Bericht zum Abschluss der Evaluation der EU-Kommission wird indes statt im Juni erst im Oktober 2017 veröffentlicht, mit einer viermonatigen Verzögerung. Für den Bericht werden neben zahlreichen Studien auch die Ergebnisse einer bereits abgeschlossenen öffentlichen Konsultation berücksichtigt. Diese Umfrage stieß auf großes Interesse: Insgesamt wurden 455 Antworten und Stellungnahmen eingereicht. Der ZVO, ebenso wie zahlreiche Verbandsmitglieder, haben hierzu eigene Stellungnahmen verfasst, die derzeit von den EU-Beamten in Brüssel ausgewertet werden. Der Verband wird den Evaluierungsprozess weiterhin eng verfolgen.

Über die Galvano- und Oberflächentechnik:

Die Galvano- und Oberflächentechnik ist eine mittelständisch geprägte Industriebranche, die europaweit rund 440.000 Mitarbeiter beschäftigt, davon 50.000 in Deutschland. Allein in Deutschland erwirtschaftet die Branche einen Umsatz von ca. 7,5 Mrd. EUR. Die Struktur der Galvanobetriebe wird dabei von KMUs dominiert, nur ein geringer Anteil der Betriebe erreicht Größen von mehr als 100 Mitarbeitern. Die Oberflächenbranche ist eine Schlüsselindustrie, deren Dienstleistung Voraussetzung für die Funktionalität von Bauteilen, Geräten und Maschinen nahezu jeder anderen Branche ist. Die Galvanotechnik verhindert dabei jährlich Korrosionsschäden von ca. 150 Mrd. EUR. Galvanotechnik ermöglicht eine zuverlässige Funktionalität einer Vielzahl unterschiedlichster Bauteile: Kein Auto verlässt mehr das Band, bei dem nicht wesentliche Teile oberflächenveredelt sind. Die moderne Medizintechnik ist ohne neuere Verfahren der Oberflächentechnik nicht denkbar, aber auch Bauwirtschaft und Sanitärindustrie, die Elektrotechnik und die Elektronikindustrie sowie die Flugzeugindustrie kommen ohne Oberflächenveredelung nicht aus.

Mehr Informationen: www.zvo.org